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Allgemeine Geschäftsbedingungen von info-mails.de

AGB

1. Geltung
(1) Das Portal INFO-MAILS.DE auf der Website www.info-mails.de ist ein Angebot von Max Teufel, Gundelfingen (im Folgenden: INFO-MAILS.DE). Für alle Teilnehmerverträge gelten ausschließlich die nachstehenden Vertragsbedingungen. Sie werden durch die Anmeldung zum Portal anerkannt. 
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen der Teilnehmer sind, sofern sie nicht ausdrücklich von INFO-MAILS.DE schriftlich akzeptiert wurden, unverbindlich.

2. Vertragsschluss, zugelassene User
(1) Ein Vertrag kommt nach Anmeldung des Teilnehmers durch die Annahme von INFO-MAILS.DE zustande.
(2) Minderjährige sind von der Teilnahme am Portal ausgeschlossen.

3. Anmeldung
(1) Jeder Teilnehmer hat sich bei INFO-MAILS.DE durch Anmeldung zu registrieren. Bei der Anmeldung hat der Teilnehmer seinen Namen, bei Gesellschaften auch den des Vertretungsberechtigten, sowie Anschrift (nicht: Postfach) und Mailadresse anzugeben. Werbekunden haben zusätzlich eine Telefon-Nr. zu nennen. Der Teilnehmer hat INFO-MAILS.DE bei Änderungen unverzüglich zu informieren.
(2) Unrichtige Angaben berechtigen INFO-MAILS.DE zur sofortigen Kündigung.

4. Passwort
(1) Jeder Teilnehmer erhält eine Kennung und ein Passwort. Dieses ist vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern.
(2) Sollte dem Teilnehmer das Passwort abhanden kommen oder ihm ein Missbrauch seines Zugangs bekannt werden, hat er INFO-MAILS.DE hiervon sofort zu unterrichten. Ihm wird dann eine neue Kennung mit Passwort zugewiesen.

5. User und Werbekunden
(1) Teilnehmer des Portals sind entweder Werbekunden oder User. Die User erhalten und lesen News per e-Mail von den Werbekunden. Hierfür erhalten sie Entgelte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und der Gutschriftenliste.
(2) Die Teilnahme am Portal ist für die User kostenfrei. Die User geben ihr Interessenprofil an und bestimmen so die Art der ihnen von INFO-MAILS.DE zugeordneten Werbekunden bzw. Werbung. Die User stimmen für die Dauer der Vertragslaufzeit der Zusendung von entsprechenden Werbe-e-Mails zu.
(3) Als Werbekunde stimmen Sie für die Dauer der Vertragslaufzeit, der Zusendung von Angeboten von info-mails.de zu. Die Zusendung kann per E-Mail, oder per Post erfolgen.
(4) Datenschutz: Die Nutzerdaten der User wie E-Mail-Adresse, Name, Strasse und Bankverbindung werden von INFO-MAILS.DE nicht weitergegeben und nur im Rahmen dieses Programms genutzt.

6. Werbe-Varianten
(1) Der Werbekunde kann unter diversen Werbeformen wählen. Zur Auswahl stehen:
* Mailversand-Einzelauftrag (Pay for Visits):
Der Werbekunde bucht eine bestimmte Anzahl von Mailadressaten, die seine Website besuchen. INFO-MAILS.DE versendet die Werbung des Werbekunden an seine User. Die User, die über den in der Werbung enthaltenen Link die Website des Werbekunden anwählen, werden gewertet und erhalten eine Provision gemäß Gutschriftenliste. Soweit die gebuchte Anzahl von gewerteten Usern auf der angegebene Zielsite nicht erreicht wird, wird der Zahlbetrag des Werbekunden anteilig zurückerstattet.
* Mailversand-Dauerauftrag (Pay per Klick):
Der Werbekunde bucht die Versendung seiner Mails an Neukunden von INFO-MAILS.DE. Als Neukunde gilt jeder User, der sich innerhalb der letzten drei Monate bei info-mails.de angemeldet hat. Die Mindestlaufzeit beträgt drei Monate. Wird der Dauerauftrag nicht sieben Tage vor Vertragsablauf gekündigt, verlängert er sich jeweils um einen weiteren Monat.
* Bannerwerbung
Der Werbekunde bucht Banneranzeigen in der Bannerrotation auf info-mails.de. Der Werbebanner wird zur vom Werbekunden bestimmten Website verlinkt. Die Schaltung des Banners erfolgt bis zur vereinbarten Anzahl von Views. Der Werbekunde hat den Werbebanner nach Schaltung auf ordnungsgemäße Darstellung und Positionierung zu überprüfen und bei Mängeln diese unverzüglich zu rügen.
* Linklisten:
Der Werbekunde kann Textlinkanzeigen auf der „Linkseite“ von info-mails.de sowie im „Branchenbuch“ von info-mails.de buchen. Die Mindestlaufzeit für Werbung auf der „Linkseite“ und im „Branchenbuch“ beträgt ein Jahr. Wird der Vertrag nicht sieben Tage vor Vertragsablauf gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr. 
* Startseite
User können eine spezielle Seite von INFO-MAILS.DE als Startseite in ihrem Browser einrichten. Für jeden durch Eingabe einer von INFO-MAILS.DE vergebenen Codenummer bestätigten Aufruf dieser Site und der darauf folgenden Anwahl einer Werbekunden-Site erhält der User eine Gutschrift gemäß Gutschriftenliste. Die Links auf der Startseite können von Werbekunden entsprechend den Vorschriften über das Buchen von Bannerwerbung gebucht werden.
(2) INFO-MAILS.DE hat jederzeit das Recht, ein Werbemittel zurückzuweisen, insbesondere wenn die rechtliche Unbedenklichkeit von Inhalt oder Form des Werbemittels (z.B. Mail. Banner) oder der beworbenen Ware bzw. Dienstleistung nicht zweifelsfrei feststeht.

7. Protokollierung und Wertung
(1) INFO-MAILS.DE versieht alle e-Mails an User mit einem Link. Der User ist verpflichtet, die e-Mail eigenhändig zu öffnen und den Link durch einen Klick zu aktivieren. Beim Erreichen der Zielsite auf diese Weise wird der User gewertet. Hierfür erhält der User eine Gutschrift gemäß Gutschriftenliste.
(2) Es ist unzulässig, die e-Mail und den Link durch automatisierte Routinen o.ä. öffnen bzw. aktivieren zu lassen. Soweit Klicks durch automatisierte Routinen o.ä. zustande kommen, werden diese nicht gewertet. Gleiches gilt für eine automatisierte Eingabe der Codenummer beim Aufruf der Startseite.
(3) INFO-MAILS.DE versendet 2 verschiedene Arten von eMails. Es werden "bezahlte eMails" versendet und "Bonus eMails". Die Art der eMail steht immer in der Betreffzeile der jeweiligen eMail. Die beiden eMail-Arten werden unterschiedlich vergütet. Die Vergütung wird in der Gutschriftenliste veröffentlicht.

8. Vermittlung weiterer User
(1) Ein User kann weitere User vermitteln und hierfür eine Provision gemäß aktueller Provisionsliste erhalten. Vermittelte User dürfen weder bereits aktuelle oder ehemalige Teilnehmer am Portal sein noch mit dem vermittelnden User in einem Haushalt wohnen. 
(2) Bei der Werbung für INFO-MAILS.DE dürfen nur von INFO-MAILS.DE freigegebene Werbemittel verwendet werden. Soweit der User zur Bewerbung einen Werbebanner von INFO-MAILS.DE auf seiner Website schaltet, muss dieser jedes Mal unmittelbar vom Server von INFO-MAILS.DE abgerufen werden.
(3) Die Vermittlung darf nicht unter Zuhilfenahme illegaler Werbemittel zustande gekommen sein. Die Versendung von unverlangten Mails, Kettenbriefen, irreführender Werbung o.ä. ist unzulässig und führt zum Verlust des Provisionsanspruchs. Gleiches gilt, wenn der User eigene Zweit-Adressen, „blinde“ Accounts o.ä. eröffnet oder verwendet, um eine Vermittlungsleistung vorzutäuschen.
(4) Der Provisionsanspruch entsteht nur, solange der User Teilnehmer am Portal ist. Eine Übertragung von (künftigen) Ansprüchen auf einen anderen Nutzer ist nicht statthaft.

9. Vertragsstrafe
(1) Beim vorsätzlichen Versuch eines Users, durch Manipulationsversuche die an ihn zu bezahlenden Beträge zu beeinflussen, sowie in den Fällen der rechtswidrigen Werbung für das Angebot (insbesondere durch Kettenbriefe oder Spam, auch in Internet-Foren, Chat-Rooms und Newsgroups) wird eine Vertragsstrafe in Höhe von € 500 fällig. Gleiches gilt, wenn ein bereits aufgrund vertragswidrigen Verhaltens ausgeschlossener Nutzer am Programm unter falschem Namen erneut teilnimmt oder teilzunehmen versucht. 
(2) Die Vertragsstrafe ist an eine von INFO-MAILS.DE zu bestimmende gemeinnützige Einrichtung zu zahlen.

10. Zahlungsbedingungen für Werbekunden
(1) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(2) Eine Aufrechnung steht dem Werbekunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von INFO-MAILS.DE anerkannt sind.
(3) Bei Verzug kann die weitere Werbung des Werbekunden bis zur vollständigen Zahlung storniert werden. INFO-MAILS.DE ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
(4) Soweit ein Werbekunde durch Vorauszahlungen oder anderweitig ein Bonusguthaben erwirbt, ist dieses nicht auszahlbar.

11. Auszahlung an User
(1) Die Auszahlung des Gutschriftbetrages an den jeweiligen User erfolgt auf Abruf. Der Abruf ist nur möglich, wenn das jeweilige Guthaben € 13 (netto) erreicht hat. Eine Verzinsung findet nicht statt. Die Auszahlung erfolgt per Überweisung. Wünscht der User eine Auszahlung per Scheck, wird eine Bearbeitungsgebühr von € 2,50 je Auszahlung erhoben.
(2) Die Auszahlung erfolgt im Falle der Umsatzsteuerpflicht des Users zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. In diesem Fall ist der User zum Nachweis und zur Angabe von Steuer-Nummer oder Umsatzsteuer-ID verpflichtet. Der User ist verpflichtet, INFO-MAILS.DE über eine Änderung der Umsatzsteuerpflicht unverzüglich zu informieren.
(3) Sofern das Guthaben € 13 (netto) zum Vertragsende nicht überschreitet, verfällt der Gutschriftbetrag. Eine Übertragung auf das Gutschriftkonto eines anderen Users ist nicht möglich.

12. Mängelrüge und Gewährleistung
Die Teilnehmer haben die Leistung und die Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei INFO-MAILS.DE zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind INFO-MAILS.DE unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

13. Kündigung
(1) Der Vertrag kann vom User jederzeit ordentlich mit einer Frist von drei Werktagen gekündigt werden. INFO-MAILS.DE ist zur sofortigen Kündigung berechtigt, soweit der User sechs Monate ohne Aktivität (Wertung gem. Ziff. 7 oder Login) bleibt.
(2) Die Regelung zur Kündigung und Abwicklung von Einzelaufträgen von Werbekunden gemäß Ziff. 6 dieses Vertrages blieben unberührt.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere die Angabe unrichtiger Daten und der Versuch, die vertragsgemäßen Wertungen unredlich zu beeinflussen, z.B. durch nicht eigenhändige oder automatisierte e-Mail-Bestätigungen sowie sonstige technische Manipulationen. Berechtigt Gleiches gilt für die Einrichtung „blinder“ Accounts, eigener Zweitadressen, den Versuch des Verkaufs eines Accounts o.ä. Zur fristlosen Kündigung berechtigen ferner die Verwendung irreführender oder rechtswidriger Inhalte und Links, das Versenden von Kettenbriefen, von Spam oder die Schaltung von Werbung in Foren, Chats und Newsgroups. In diesen Fällen verfällt der vertragliche Anspruch des Teilnehmers. Der Teilnehmer hat INFO-MAIL.DE von hierdurch entstehenden Schäden freizuhalten. Weitergehender Schadensersatz bleibt vorbehalten.

14. Technische Mängel
(1) INFO-MAILS.DE gewährleistet eine Erreichbarkeit des Dienstes von 97 % im Monatsmittel.
(2) INFO-MAILS.DE ist für vorsätzliche Angriffe Dritter (Hacker, Computerviren, DDoS-Angriffe o.ä.) auf seine Server und auf das Internet nicht verantwortlich.
(3) INFO-MAILS.DE haftet nicht für die Erreichbarkeit von Werbekunden-Sites oder User-Mailanschriften. Ist eine Werbekundesite oder eine Mailanschrift dauerhaft nicht erreichbar, ist INFO-MAILS.DE darauf hinzuweisen.

15. Unzulässige Inhalte
(1) Teilnehmer, die Websites oder e-Mails mit rechtswidrigen Inhalten betreiben bzw. versenden, dürfen nicht am Portal teilnehmen. Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche, die gegen das Straf-, Jugendschutz-, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs-, Datenschutzrecht oder sonstige Gesetze verstoßen. Unzulässig sind des Weiteren das Versenden unverlangter e-Mail-Werbung (Spam), die Verwendung irreführender Werbung oder Links und die Angabe falscher e-Mail-Adressen.
(2) INFO-MAILS.DE überprüft nicht die Inhalte der Websites und e-Mails von Usern und Werbekunden auf ihre Rechtmäßigkeit und ist für diese nicht verantwortlich. Der jeweilige Teilnehmer hat INFO-MAILS.DE von allen Schäden, die INFO-MAILS.DE durch eine Verletzung der Pflicht aus Absatz 1 entstehen, freizuhalten. 
(3) INFO-MAILS.DE ist bei Verletzung dieser Vertragspflicht zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

16. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche gegen INFO-MAILS.DE sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers bzw. der Gesundheit einer Person vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und für solche Fälle typischen Schaden begrenzt. 

17. Textform
Erklärungen gegenüber INFO-MAILS.DE sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zumindest der Textform (e-Mail, Fax). Eine Kündigung durch einen User ist auch über einen speziellen Button auf info-mails.de möglich.

18. Datenschutz
Die persönlichen Daten der User wie E-Mail-Adresse, Name, Strasse und Bankverbindung werden von INFO-MAILS.DE zur Vertragsabwicklung und zur Kommunikation innerhalb des Portals gespeichert. Sie werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

19. Abänderungsvorbehalt
(1) INFO-MAILS.DE ist berechtigt, Gutschrifts-, Provisions- und Preisliste unter der Bedingung zu ändern, dass dies dem betroffenen Teilnehmer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per Mail mitgeteilt wird. Der Teilnehmer steht hierdurch ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Macht er hiervon nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
(2) INFO-MAILS.DE ist berechtigt, diese Vertragsbedingungen unter der Bedingung zu ändern, dass dies dem Teilnehmer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per Mail mitgeteilt wird. Der Teilnehmer kann der Änderung mit einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, ansonsten gilt die Änderung als genehmigt. Darauf hat INFO-MAILS.DE in der Mitteilung ausdrücklich hinzuweisen.

20. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl 
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Freiburg/Br. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

21. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

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